Kultur droht zur Chefsache ohne Expertise zu werden

Kultur soll zukünftig in das Oberbürgermeister-Dezernat eingegliedert werden. Damit würden die städtischen Kulturbetriebe und das Theater direkt dem Oberbürgermeister unterstellt. Dies geht aus aktuellen Gesprächen und Absprachen zwischen CDU und SPD hervor, in denen es vor allem um Stellenbesetzungen und Personalfragen geht. Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei kritisiert dieses Vorhaben scharf.

„Ein Kulturdezernat ist wichtig, damit Kultur in Dortmund eine starke Stimme in der Verwaltung hat“, sagt Jennifer Wrona, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei.

Aus Sicht der Fraktion zeigt der Vorstoß erneut das problematische Kulturverständnis der CDU. „Für die CDU bedeutet Kulturförderung vor allem Exzellenzförderung“, so Wrona. „Dabei wird ausgeblendet, dass Dortmund eine vielfältige Kulturlandschaft hat, die weit über Theater und Hochkultur hinausgeht: freie Szene, Subkultur und viele kleinere Initiativen, die ohnehin oft ums Überleben kämpfen.“

Besonders kritisch sieht die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei, dass die CDU Kultur immer wieder als „freiwillige Aufgabe“ der Stadt bezeichnet. “Auch wenn Kultur haushaltsrechtlich als zusätzliche Leistung gilt, zeigt die CDU eine mangelnde Wertschätzung der Kulturlandschaft und den Kulturschaffenden gegenüber”, erklärt Wrona.

„Wer Kultur nicht als kommunale Kernaufgabe versteht, schwächt einen Bereich, der ohnehin chronisch unterfinanziert ist“, so Wrona weiter. „Gerade strukturell benachteiligte Akteur*innen geraten dadurch weiter unter Druck.“
 
„Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist es gefährlich, wenn Kultur politisch zentralisiert und fachlich entkernt wird. In der NS-Zeit wurde Kultur gezielt gleichgeschaltet und instrumentalisiert. Eine demokratische Stadt muss deshalb alles daransetzen, kulturelle Vielfalt, kritische Kunst und unabhängige Strukturen institutionell zu schützen“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende Fatma Karacakurtoğlu.  

Auch die angekündigte Enthaltung der Grünen stößt auf Unverständnis. „Eine Enthaltung in dieser wichtigen kulturpolitischen Frage sendet ein falsches Signal. Es zeigt, dass sie machtpolitische Spielchen höher gewichten anstatt die Kultur in Dortmund in den Fokus zu setzen“, kritisiert Wrona. “Gerade von einer Partei, die den Vorsitz im Kulturausschuss stellt, erwarten wir eine klare Haltung für den Erhalt einer eigenständigen fachlichen Zuständigkeit für Kultur.”

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei fordert, Kultur weiterhin in einem Fachdezernat zu verankern und nicht dem Oberbürgermeister-Dezernat zu unterstellen sowie eine Kulturpolitik, die die gesamte Dortmunder Kulturlandschaft im Blick hat. „Kultur ist kein Luxus, sondern ein wichtiger Teil des städtischen Lebens, welcher auch so behandelt werden sollte“, so Wrona abschließend.