Haushaltssperre: Sorge um die Dortmunder Kultur

Dortmund ächzt unter einer Haushaltssperre. Für neue Projekte oder Maßnahmen gibt es kein Geld. Und das bleibt nicht ohne Folgen. „Wir machen uns große Sorgen um den Kulturbereich, vor allem um die Freie Szene“, sagt Jennifer Wrona, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei. 

Der Kulturbereich fällt unter die so genannten „Freiwilligen Leistungen“, die offiziell nicht zur lebensnotwendigen Daseinsvorsorge gehören. Und so greifen Verwaltungsspitze und auch Politik auch zum Sparstift im Kulturbereich, um das millionenschwere Defizit im Haushalt etwas zu minimieren.  

Ratsmitglied Alena Blaß, Mitglied im Kulturausschuss, sagt: „Wir können nicht hinnehmen, dass die Kultur als erstes angegriffen und gekürzt wird. Während über die so genannte Hochkultur, also etwa das Konzerthaus, noch die schützende Hand gehalten wird, wird auf der anderen Seite die Lebensgrundlage vor allem von freischaffenden Kulturakteur*innen angegangen. Und gerade diese verfügen selten über finanzielle Rücklagen und stehen vor großen Unsicherheiten.“ 

Doch nicht nur die Freize Szene ist betroffen. Honorarkräfte sind es auch. Sie führen etwa in Museen Aktionen für Kinder durch. „Und sie wissen jetzt nicht, wie es weitergeht – im Gegensatz zu allen Fest-Angestellten, die glücklicherweise ihr Gehalt weiterhin erhalten“, erläutert Alena Blaß. 

Jennifer Wrona ergänzt: „Freiwillige Leistungen in der Kultur müssen als 
gesellschaftliche Daseinsvorsorge geschützt werden. Es ist kein Geld in 
der sowieso unterfinanzierten Kultur, insbesondere in der Freien Szene, zu holen! Da wird am falschen Ende gespart und gekürzt. Mit Sparnahmen im Kulturbereich ist der städtische Haushalt sicher nicht zu retten.“

Rund 5 Mio. Euro standen bislang – pro Jahr – für die Freie Szene zur Verfügung. „Das ist etwa 0,15 Prozent des Gesamthaushalts. Und das sind tausende von Menschen, die mit ganz kleinem Geld hunderte von Projekten für die Allgemeinheit auf die Beine stellen“, sagt Jennifer Wrona. Zum Vergleich: Alleine das Konzerthaus wird jährlich mit 7 Mio. Euro unterstützt.

Immerhin: Fördergelder, die bereits zu einem früheren Termin für Kultur-Projekte bewilligt worden, laufen weiter. Neue Förderanträge dagegen werden nicht bewilligt. Im Moment müsse das Kulturbüro jeden Einzelfall prüfen: Ist eine Ausgabe wirklich „unabweisbar notwendig und unaufschiebbar"?  Das führe zu bürokratischem Mehraufwand, aber auch zu extremer Verunsicherung bei den sowieso schon unter teilweise prekären Umständen arbeitenden Kulturschaffenden in der Stadt. Niemand wisse derzeit, wann und ob wieder Geld fließe – und wieviel.